Bebauungsplan „Ferienhof Teufelsberg“

Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Ferienhof Teufelsberg“

Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat am 23.05.2017 für das Gebiet "Teufelsberg" den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Ferienhof Teufelsberg" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu, jeweils in der Fassung vom 15.05.2017als Satzung beschlossen. Dieser Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften hierzu werden gem. § 10 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) durch diese Bekanntmachung rechtsverbindlich. Ein Genehmigungsverfahren beim Landratsamt Ravensburg war nicht erforderlich, da der Bebauungsplan im so genannten Parallelverfahren (gem. § 8 Abs. 3 Satz 1 BauGB) aufgestellt worden ist.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan "Ferienhof Teufelsberg" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu – bestehend aus Planzeichnung, Satzung und Begründung – kann ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell), während der allgemeinen Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan mit Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Gemeinde Horgenzell einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB ist eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften des Baugesetzbuches beim Zustandekommen eines Bebauungsplanes unbeachtlich, wenn sie im Falle einer beachtlichen Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, im Falle einer beachtlichen Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes (§ 214 Abs. 2 BauGB), im Falle von beachtlichen Mängeln des Abwägungsvorgangs (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) oder im Falle beachtlicher Fehler nach § 214 Abs. 2a BauGB nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplanes gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung oder die Mängel begründen soll, ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

Bebauungsplan „Ferienhof Teufelsberg“

Horgenzell, den 22.12.2017

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Hier finden Sie

Vorhabenbezogener Bebauungsplan ,,Ferienhof Teufelsberg'' und die örtlichen Bauvorschriften

Bebauungsplan

Zusammenfassende Erklärung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan ,,Ferienhof Teufelsberg'' und die örtlichen Bauvorschriften

Bebauungsplan "Kreuzbreite"

Artenschutzrechtliches FachgutachtenBekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Kreuzbreite" und den örtlichen Bauvorschriften hierzu 

Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2018 den Entwurf zum Bebauungsplan "Kreuzbreite" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 21.05.2018 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Kreuzbreite" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt am nordöstlichen Ortsrand des Ortsteiles "Zogenweiler" und umfasst folgende Grundstücke: Fl.-Nrn. 8 (Teilfläche), 22 (Teilfläche), 24/1, 58 (Teilfläche), 831 (Teilfläche). Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.  

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 21.05.2018 liegt in der Zeit vom 16.07.2018 bis 30.07.2018 im Rathaus der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell), Zimmer 21 während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen.

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Da es sich um eine erneute Auslegung des Entwurfes handelt wird gem. § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Planes abgegeben werden können. Diese sind im Einzelnen:

  • Ausschluss von Gartenbaubetrieben in Ziffer 2.1.
  • Aufnahme der Festsetzung zu Bereichen ohne Ein- und Ausfahrt
  • Ergänzung der Festsetzung zum Retentionsbereich
  • Berichtigung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Festsetzungen
  • Entfernen der Festsetzung zu "Bodenbelägen im Baugebiet"
  • Ergänzung der Festsetzung "Materialien" um Dachbegrünung
  • Ergänzungen der Festsetzung "Pflanzungen im Geltungsbereich"
  • Erklärung Rechtslage der Wasserschutzgebietsverordnung unter "Nachrichtliche Übernahme von nach anderen gesetzlichen Vorschriften getroffenen Festsetzungen" und "Hinweise und Zeichenerklärung
  • Ergänzung der Unzulässigkeiten im Wasserschutzgebiet unter "Hinweise und Zeichenerklärung
  • Ergänzung des Hinweises zum "Artenschutz"
  • Ergänzung von Hinweisen beim Punkt "Bodenschutz"
  • Änderungen und Ergänzungen bei der Begründung
  • Redaktionelle Änderungen und Ergänzungen 

Horgenzell, 06.07.2018

 

Hier finden Sie:

Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften / Plan in der Entwurfsfassung vom 21.05.2018

Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften / Text in der Entwurfsfassung vom 21.05.2018

Geltungsbereich des Bebauungsplans

Geotechnischer Bericht

Artenschutzrechtliches Fachgutachten

Schalltechnische Untersuchung

Bebauungsplan "Moosgatter"

Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan "Moosgatter" und den örtlichen Bauvorschriften hierzu

Der Gemeinderat der Gemeinde Horgenzell hat in seiner öffentlichen Sitzung am 19.06.2018 den Entwurf zum Bebauungsplan "Moosgatter" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit Begründung jeweils in der Fassung vom 15.05.2018 gebilligt und für die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bestimmt. Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB wird der Bebauungsplan "Moosgatter" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu im sog. beschleunigten Verfahren aufgestellt. Das Plangebiet liegt am östlichen Ortsrand des Ortes "Hasenweiler" und umfasst folgende Grundstücke: Fl.-Nrn. 461/1 (Teilfläche), 466, 467, 468, 469 und 587 (Teilfläche). Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan dargestellt.

Der Entwurf mit Begründung in der Fassung vom 15.05.2018 liegt in der Zeit vom 16.07.2018 bis 30.07.2018 im Rathaus der Gemeinde Horgenzell (Kornstraße 44, 88263 Horgenzell), Zimmer 21 während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. 

Gemäß § 13b i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen. 

Eine Umweltverträglichkeits-Prüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich.

Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich abgegeben werden. Stellungnahmen, die nicht rechtzeitig abgegeben worden sind, können gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Parallel mit der Auslegung findet die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB auf Grund von § 4a Abs. 2 BauGB statt.

Da es sich um eine erneute Auslegung des Entwurfes handelt wird gem. § 4a Abs. 3 BauGB bestimmt, dass Stellungnahmen der Öffentlichkeit nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen des Planes abgegeben werden können. Diese sind im Einzelnen: 

  • Ausschluss von Gartenbaubetrieben in Ziffer 2.1.
  • Ergänzung des Festsetzungen 2.14 "Keine Baulichen Anlagen" sowie der Festsetzung 2.16 "Verkehrsflächen"
  • Aufnahme eines Fußweges im Nordwesten des Planes
  • Aufnahme der Festsetzung zu Bereichen ohne Ein- und Ausfahrt
  • Ergänzung der Festsetzung 2.21 "Öffentliche Verkehrsflächen mit besonderer Zweckbestimmung"
  • Berichtigung der Niederschlagswasserbeseitigung in den Festsetzungen
  • Festsetzung von gering reflektierenden Photovoltaikanlagen sowie von insektenfreundlicher Straßenbeleuchtung
  • Entfernen der Festsetzung zu "Bodenbelägen im Baugebiet"
  • Ergänzung der Festsetzung "Materialien" um Dachbegrünung
  • Ergänzungen der Festsetzung "Pflanzungen im Geltungsbereich"
  • Ergänzende Hinweise
  • Ergänzung von Hinweisen beim Punkt "Bodenschutz" sowie "Brandschutz"
  • Überarbeitung der Verweise auf die Rechtsgrundlagen
  • redaktionelle Änderungen und Ergänzungen des Schutzgutes "Boden und Geologie" und "Wasser/Wasserwirtschaft" in der Begründung
  • Änderungen und Ergänzungen bei der Begründung
  • redaktionelle Änderungen und Ergänzungen 

Horgenzell, 06.07.2018

 

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Hier finden Sie

Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften / Plan in der Entwurfsfassung vom 15.05.2018

Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften / Text in der Entwurfsfassung vom 15.05.2018

Geltungsbereich des Bebauungsplans

Artenschutzrechtlicher Kurzbericht

Geotechnischer Bericht