Termine

23. Januar 2018

20. Februar 2018

20. März 2018

24. April 2018

15. Mai 2018

19. Juni 2018

04. Juli 2018

25. Juli 2018

18. September 2018

16. Oktober 2018

13. November 2018

11. Dezember 2018

Gemeinderat

Philipp Amann
Nehmetsweiler 12, 88263 Horgenzell

Norbert Bertel
Reishof 1, 88263 Horgenzell

Elmar Denzler
Hasenweiler 417, 88263 Horgenzell

Christoph Geng
Hasenweiler 806, 88263 Horgenzell

Dr. Arno Gleinser
Rathausweg 21, 88263 Horgenzell

Andreas Guth
Winterbach 26, 88263 Horgenzell

Jürgen Kaiser
Wolketsweiler 30, 88263 Horgenzell

Wilhelm Längle
Wilhelmskirch 406, 88263 Horgenzell

Doris Metzger
Rußmaier 102, 88263 Horgenzell

Maria Weber
Beckenweiler 18, 88263 Horgenzell

Josef Bentele
Buggenhausen 1/1, 88263 Horgenzell

Sylvia Dorner
Ringgenweiler 19/1, 88263 Horgenzell

Sylvia Eberle
Wälde 2, 88263 Horgenzell

Hugo Gindele jun.
Ringgenweiler 404, 88263 Horgenzell

Nikolaus Glocker
Tepfenhart 5, 88263 Horgenzell

Roland Hund
Kappel 19, 88263 Horgenzell

Dr. Simone Kienle
Sonnenhalde 3, 88263 Horgenzell

Dr. Ulrich Mayr
Happenweiler 815, 88263 Horgenzell

Beate Strobel
Beckenweiler 15, 88263 Horgenzell

Aktuelle Sitzung

Bekanntmachung

zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats

am Dienstag, 18. September 2018, um 18:30 Uhr

im Bürgersaal Horgenzell

Tagesordnung

1.Bürgerfragestunde
2.Bekanntgaben
3.Baugesuch: Neubau einer Doppelgarage, Flst. 400/7 in Ringgenweiler
4.Änderung der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Hasenweiler- Aufstellungsbeschluss
5.Quellfassungen und Wasserschutzgebietsverordnungen "Schlotten" und "Locherhof"- weiteres Vorgehen
6.Bebauungsplan "Moosgatter" in Hasenweiler- Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen- Satzungsbeschluss
7.Kindergarten Hasenweiler- Grundsatzbeschluss über Neubau oder Sanierung des Kindergartens
8.Freiwilliger Landtausch im Bereich Locherhof
9.Kanalsanierung Bezirk 02 - Kappel / Sattelbach / Happenweiler- Vergabe der Sanierungsarbeiten
10.Sanierung der Tobelbachbrücke in Rußmaier- Vergabe der Sanierungsarbeiten
11.Einrichtung einer Tempo-30-Zone in Sattelbach - Erteilung des Einvernehmens
12.Allgemeinverfügung zum Verkaufsoffenen Sonntag in Horgenzell am 11.11.2018
13.Annahme einer Spende
14.Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
15.Anfragen und Anträge

Hierzu ist jedermann herzlich eingeladen. 

Hinweise zur Tagesordnung für die Sitzung am 18.09.2018

Klarstellungssatzung Hasenweiler
Im Bereich der Klarstellungssatzung „Hasenweiler“ sind verschiedene Erweiterungen/ Anpassungen (z.B. für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses) erforderlich. Hierzu soll eine Einbeziehungssatzung aufgestellt werden. Der entsprechende Aufstellungsbeschluss soll in der Sitzung gefasst werden. 

Quellfassung und Wasserschutzgebietsverordnung „Schlotten“ und „Locherhof“
Im Zuge des Bebauungsplanverfahrens zum Baugebiet „Kreuzbreite“ in Zogenweiler wurde die Gemeinde von Seiten das Landratsamts Ravensburg aufgefordert, die Nutzung der Quellfassung Schlotten zu untersuchen. Die Gemeinde hat nun zu prüfen, ob eine zukünftige Nutzung der Quellfassung oder deren endgültige Aufgabe vorgesehen werden soll. In der Sitzung soll über das weitere Vorgehen und einen entsprechenden Zeitplan für das Prüfverfahren beraten werden.

Bebauungsplan Moosgatter
In seiner öffentlichen Sitzung vom 19.06.2018 hat der Gemeinderat den Entwurf des Bebauungsplans „Moosgatter“ in der Fassung vom 15.05.2018 gebilligt. Die hierzu während der öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange abgegebenen Stellungnahmen sollen in der Sitzung abgewogen und der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.

Kindergarten Hasenweiler
Vor der Sommerpause wurden dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit die Ergebnisse der Untersuchung zur Errichtung eines neuen Kindergartens in Hasenweiler bzw. alternativ zur Sanierung und Erweiterung des bestehenden Kindergartens vorgestellt. In der Sitzung soll nun der Grundsatzbeschluss über die Ausführung der Umsetzung gefasst werden, so dass die beauftragten Architekten und Ingenieure die entsprechende Planung weiterverfolgen können. 

Landtausch im Bereich Locherhof
Im Bereich des Ortsteils Locherhof wurde in den vergangenen Monaten ein punktuelles Flurbereinigungsverfahren zur Schaffung einer öffentlichen Verkehrsfläche durchgeführt. In der anstehenden Sitzung soll über die erforderlichen Verfahrensschritte beraten und beschlossen werden.  

Kanalsanierung Bezirk 02 - Kappel / Sattelbach / Happenweiler
Nach dem in der Gemeinde Horgenzell festgelegten Turnus zur Kontrolle der öffentlichen Abwasserleitungen, wurde im Jahr 2017 der Bereich der Ortskanäle Kappel, Sattelbach, Happenweiler und Megetsweiler gereinigt und mit einer Kamera befahren. Die bei der Inspektion festgestellten Schäden und Mängel im Leitungsnetz wurden durch das beauftragte Ingenieurbüro erfasst. Im weiteren Verlauf wurde durch das Büro ein Sanierungskonzept zur Behebung der Schäden erstellt. In der Sitzung sollen die Sanierungsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden. 

Sanierung der Tobelbachbrücke in Rußmaier
Die bestehende Brücke über den Tobelbach bei Rußmaier ist extrem geschädigt und dringend sanierungsbedürftig. In den vergangenen Monaten wurde durch das beauftragte Ingenieurbüro ein geeignetes und wirtschaftliches Sanierungskonzept ausgearbeitet und mit den entsprechenden Behörden abgestimmt. In der Sitzung sollen die Tief- und Erdbauarbeiten für die Sanierung der Brücke an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden. 

Tempo-30-Zone in Sattelbach
In Sattelbach soll eine Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. Für den Erlass der entsprechenden verkehrsrechtlichen Anordnung ist das Einvernehmen des Gemeinderats erforderlich.  

Verkaufsoffener Sonntag
Die Horgenzeller Gewerbetreibenden planen für den 11.11.2018 einen Verkaufsoffenen Sonntag. Nach den Bestimmungen des Ladenöffnungsgesetzes (LadÖG) ist dieser von der Gemeinde durch eine Allgemeinverfügung festzusetzen. 

Annahme einer Spende
Bei der Gemeinde Horgenzell ist eine Spende für den Kindergarten Kappel eingegangen. Die Annahme der Spende bedarf der Zustimmung des Gemeinderates.