Bekanntmachung Sitzung Gemeinderat am 26.11.2024

Bekanntmachung zu einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am Dienstag, 26. November 2024, um 18:30 Uhr im Bürgersaal Horgenzell

Tagesordnung

1. Bürgerfragestunde
2. Bekanntgaben
3. Bauantrag: Neubau landwirtschaftliches Gebäude mit Hofladen und Ferienwohnung in Rolgenmoos, Flst. 382/1
4. Bauantrag: Neubau einer Doppelgarage in Ringgenweiler, Flst. 400/12 hier: Antrag auf Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans
5. Bebauungsplan Bergäcker IV - Erweiterung
   - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
   - Satzungsbeschluss
6. Bebauungsplan Kirchesch II
   - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
   - Satzungsbeschluss
7. 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Firma Finsterle in Furt – Erweiterung"
   - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
   - Satzungsbeschluss
8. "EnBW vernetzt"
   - Fortführung des Beteiligungsmodells
9. Annahme von Spenden
10. Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
11. Anfragen und Anträge

Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger sowie alle Interessierten herzlich eingeladen.

Hinweise zur Tagesordnung für die Sitzung:

Bebauungsplan Bergäcker IV – Erweiterung
Das Bebauungsplanverfahren „Bergäcker IV – Erweiterung“ kann in der anstehenden Sitzung abgeschlossen werden. Nachdem in der Sitzung die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen wer-den, kann der Gemeinderat den Satzungsbeschluss in derselben Sitzung fassen.

Bebauungsplan Kirchesch II
Nachdem der Bebauungsplanentwurf – mit Umweltbericht – nochmals öffentlich ausgelegt und die Träger öffentlicher Belange erneut beteiligt wurden, können in der anstehenden Sitzung die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und der Satzungsbeschluss gefasst werden.

1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Firma Finsterle in Furt – Erweiterung"
Die 1. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Firma Finsterle in Furt" in der Fassung vom 14.11.2024 kann in der anstehenden Sitzung als Satzung beschlossen werden, nachdem die eingegangenen Stellungnahmen in derselben Sitzung abgewogen wurden.

Beteiligungsmodell "EnBW vernetzt"
Unter dem Titel "EnBW vernetzt" geht die EnBW mit einem Beteiligungsmodell auf Städte und Gemeinden im Land zu, bei denen die Netze BW sowohl Eigentümerin als auch Betreiberin des örtlichen Strom- oder Gasnetzes ist. Die Kommunen haben dadurch die Möglichkeit, die Zukunft der Strom- und Gasnetze aktiv mitzugestalten und am stabilen wirtschaftlichen Erfolg der Netze BW GmbH teilzuhaben. Die erste Laufzeit des Beteiligungsmodells endet 2025, wird jedoch um weitere 5 Jahre verlängert. In der Sitzung soll beschlossen werden, ob und wie sich die Gemeinde Horgenzell weiterhin beteiligt.